Mehrfaches Hin- und Herfahren (Applauskurve)

[Sam]

Unnötiges Hin- und Herfahren innerhalb geschlossener Ortschaften ist verboten, wenn dadurch andere belästigt werden, § 30 Abs. 1 Satz 2 StVO.

Ist die StVO noch für den Bereich innerhalb geschlossener Ortschaften eindeutig, so fehlt es an einer eindeutigen Regelung für mehrfaches Hin- und Herfahren außerhalb geschlossener Ortschaften.

Mit dieser Frage der Ahndung musste sich das Bay. Oberlandesgericht (Az. 2 ObOWi 410/00) auseinandersetzen.

Dem betroffenen Motorradfahrer war vorgeworfen, er sei in kurzen Abständen mindestens viermal hin- und hergefahren um eine Kurve zu durchfahren.
Das Hin- und Herfahren habe gleichzeitig mit dem Bremsen, Wenden auf einem Parkplatz und wieder starkem Beschleunigen statt gefunden.
Zur gleichen Zeit haben sich noch weitere 25 bis 30 andere Motorradfahrer im Bereich dieser Kurve befunden.
Es sei dadurch erheblicher Lärm entstanden.

Die Staatsanwaltschaft beantragte, gegen den Motorradfahrer ein Bußgeld nebst Fahrverbot zu verhängen.
Der Biker habe grobe gegen seine Pflichten als Verkehrsteilnehmer verstoßen. Das mehrfache Hin- und Herfahren sei rechtlich als Betreiben von Sport und Spiel auf der Straße zu bewerten.
Aufgeworfen war zudem die Frage, ob in dem Verhalten des Motorradfahrers ein Rennen gesehen werden kann.

Das Gericht hat den betroffenen Motorradfahrer zu einer Geldbuße von (damals) DM 150 verurteilt.

Der betroffene Motorradfahrer ist wegen einer fahrlässig begangenen Belästigung anderer nach § 1 Abs. 2, § 49 Abs. 1 Nr. 1 StVO, § 24 StVG verurteilt worden.

Zwar sah der Bußgeldkatalog hierfür regelmäßig nur ein Verwarngeld in Höhe von DM 20 vor. Aufgrund der zu berücksichtigenden erkennbar massiven Belästigung Dritter durch das Verhalten des Betroffenen und seine zahlreichen Vorahndungen ist die Geldbuße auf DM 150 erhöht worden.

Die Regelung in § 30 Abs. 1 Satz 3 StVO, nach der das unnütze Hin- und Herfahren innerhalb geschlossener Ortschaften verboten ist, wenn andere dadurch belästigt werden, bedeutet nicht, dass außerhalb geschlossener Ortschaften jedes vermeidbare Hin- und Herfahren, durch das andere belästigt werden, erlaubt ist.

Zwar sei dem Vorbringen der Staatsanwaltschaft nicht zu folgen.

Eine übermäßige Straßenbenutzung durch Veranstaltung eines Rennens ist nicht gegeben.
Rennen sind nach der Verwaltungsvorschrift zur StVO zu § 29 Abs. 1 Wettbewerbe oder Teile eines Wettbewerbs sowie Veranstaltungen zur Erzielung von Höchstgeschwindigkeiten mit Kraftfahrzeugen.
Diese Voraussetzungen lagen hier nicht vor.

Das viermalige Fahren durch die Kurve, jeweils hin und zurück, ist auch nicht als Sport und Spiel auf der Fahrbahn anzusehen.
Unter Sport und Spiel sind vornehmlich Mannschaftsspiele und gewertete Sportveranstaltungen zu verstehen. Auch eine Verabredung der Motorradfahrer untereinander oder ein stillschweigende Übereinkunft, gemeinsam zu sportlichen Zwecken die Kurve immer wieder zu durchfahren, ist nicht festgestellt. Die lediglich gleichartige Nutzung der Kurve zu wiederholtem Hin- und Herfahren stellt sich nicht als Sport oder Spiel dar.

Allerdings sind hat sich nach § 1 Abs. 2 StVO jeder Verkehrsteilnehmer so zu verhalten, dass andere nicht mehr als unvermeidbar belästigt werden.
Hiergegen wird dann verstoßen, wenn Art und Maß der Beeinträchtigung das Verkehrsbedürfnis übersteigen und als störend empfunden werden.
Hierbei ist auch nicht erforderlich war, dass der entstandene Lärm durch einen Geräuschmesser festgestellt wurde.
Viel mehr entspreche es der Lebenserfahrung, dass durch das Hin- und Herfahren im Bereich einer Kurve, verbunden mit dem Abbremsen vor dem Wenden auf einem Parkplatz oder der Straße und dem anschließenden Beschleunigen nach dem Wendevorgang, erheblicher Lärm entsteht, zumal dann, wenn sich diese Kurve, wie hier, in einem Tal befindet.
Eine solche Belästigung ist auch nicht unvermeidbar.

Quelle: advobike.de

 

[Gorby]

Das war leider irgendwo zu erwarten das der Richter so urteilt. Und das Urteil gibt genug Leuten hier im Westen ein zeichen worauf sie sich einlassen in den MM-Kurven zu fahren.Leider!

 

[freerider888]

Das war leider irgendwo zu erwarten das der Richter so urteilt. Und das Urteil gibt genug Leuten hier im Westen ein zeichen worauf sie sich einlassen in den MM-Kurven zu fahren.Leider!

da sagste was....bleibt echt bald nur noch die rennstrecke.....oda wir gehn alle crossen ^^

 

[M.F.I.C.]

da sagste was....bleibt echt bald nur noch die rennstrecke.....oda wir gehn alle crossen ^^

mit den gixxen oder???
na ja, nicht jeder ist halt ein freak, damit müssen wir leben. aber da die straffe nicht so doll ausgefallen ist, glaub ich kaum, dass es jemanden von uns daran hindert desgleichen zu tun, oder???

 

[Moki]

Also wenn ich versuche durch wiederholtes Fahren einer oder mehrerer Kurven meine ANGST vor Kurven zu verlieren, dann ist das doch sicher NICHT unnötig. Ich hab sogar so viel Angst, daß ich mich in der Kurve versuche mit dem Knie ABZUSTÜTZEN damit ich nicht umfalle, törichter reflex..

Oder Plan B:
Ich hab meinen Schlüssel hier irgenwo verloren, deswegen fahr ich hier auf und ab, und so SCHRÄG, damit ich ihn leicher sehen kann..

 

[dark O]

Oder der Seitenwind war so stark das ich mich dagegen legen musste

 

[Devilius Driverius]

heute sind wir von nem eifeler-rentner und seiner frau zurechtgewiesen worden... das wir ihm auf die nerven gehen und er hätte sich unsere kennzeichen notiert um uns anzuzeigen...
was kann der denn überhaupt machen... reicht es für ne anzeige das er sich unsere kennzeichen aufgeschrieben hat???

ach ja es war außerhalb geschlossener ortschaft.

aus trotz hab ich mir dann auch nen zettel genommen und sein blödes kennzeichen notiert und dachte mir nur... du a....loch

 

[F4ME]

Coole Aktion

Gesendet von meinem GT-I9300

 

[Gorby]

heute sind wir von nem eifeler-rentner und seiner frau zurechtgewiesen worden... das wir ihm auf die nerven gehen und er hätte sich unsere kennzeichen notiert um uns anzuzeigen...
was kann der denn überhaupt machen... reicht es für ne anzeige das er sich unsere kennzeichen aufgeschrieben hat???

ach ja es war außerhalb geschlossener ortschaft.

aus trotz hab ich mir dann auch nen zettel genommen und sein blödes kennzeichen notiert und dachte mir nur... du a....loch

Warte ab ob was kommt und stell dir mal vor du wohnst da und möchtest nur deine ruhe.

 

[Keepitreal]

heute sind wir von nem eifeler-rentner und seiner frau zurechtgewiesen worden... das wir ihm auf die nerven gehen und er hätte sich unsere kennzeichen notiert um uns anzuzeigen...
was kann der denn überhaupt machen... reicht es für ne anzeige das er sich unsere kennzeichen aufgeschrieben hat???

ach ja es war außerhalb geschlossener ortschaft.

aus trotz hab ich mir dann auch nen zettel genommen und sein blödes kennzeichen notiert und dachte mir nur... du a....loch

Wo war das? Holzmülheim? xD

 

[Dennis600]

Das vergessen Leider die meisten Motorradfahrer, wie es auf der anderen Seite ist. Ich kann es voll und ganz nachvollziehen dass diverse Ortschaften in Deutschland angepisst sind von den Motorradfahrern!!

 

[Gorby]

Das vergessen Leider die meisten Motorradfahrer, wie es auf der anderen Seite ist. Ich kann es voll und ganz nachvollziehen dass diverse Ortschaften in Deutschland angepisst sind von den Motorradfahrern!!

Genau so ist es, und würde da nur einmal in eine Richtung gefahren und nicht auf und ab dann gäbe es nicht ständig neue Streckenverbote.

 

[Devilius Driverius]

naja habe jetzt von jedem hier seine persönliche meinung zum hin und herfahren... dafür schon mal besten dank :-P ja kann mich schon in die lage von den anwohnern versetzten DENN ICH WOHNE AN EINER HAUPTSTRAßE, DA IS VON 0:00 Uhr bis 24 Uhr die hölle los... auch am wochenende... und beschwere ich mich... neeeeeee

wollte ja nur wissen ob es was bringt wenn ich jetzt auch samstags und sonntags mir nen klappstuhl schnappe und mir nummernschilder notiere... und leuten die mir nicht passen so einen reinwürgen kann.

 

[chris305fj]

Ha! Bei uns ist das seit eh und je so daß die jungs mit ihren Volkswagen ihre ortsrunden machen. Bei uns kann man nämlich schön im kreis fahren. Am Sonntag sieht man so in 30 Minuten den selben golf 3 bis 4 mal! Und keinen störts. Hab früher genau das gleiche gemacht
Und jetzt fahr ich die knieschleiferstrecke von 1km auch 3 mal hin und her, ausserorts.
Lg Chris