Fahren ohne DB Eater – Verwarngeld statt Punkte

[Sam]

Mit Bußgeldbescheid vom Juni 2010 wurde gegen meinen Mandanten wegen Führens eines nicht vorschriftsgemäßen Krads, es war kein DB-Eater im (mit einer EG/BE versehenen) Auspuff montiert, ein Bußgeld von EUR 50,00 zzgl. Verwaltungsgebühr verhängt. Weiter sollten 3 Punkte auf seinem Konto in Flensburg „gutgeschrieben“ werden.

Begründet wurde die Verhängung des Bußgelds – wie aus einer Vielzahl von Fällen bekannt – mit dem Vorliegen eines sogenannten atypischen Falls.

Gegen den Bußgeldbescheid wurde Einspruch eingelegt und dem Gericht die von mir vertretene Rechtsansicht (ausführlich nachzulesen unter www.motorrad-recht.de) dargelegt.

Mit Beschluss vom 06.09.2010 hat das Amtsgericht Aschaffenburg - wie im Einspruch beantragt – das Bußgeld auf EUR 25,00 reduziert.

Ein meiner Meinung nach richtiges Zeichen, dass das bekannte Problem der Ahndung nach Änderung der StVZO nicht durch die Exekutive über den Umweg des atypischen Ausnahmefalls sondern durch die Legislative zu lösen ist.


RA Frederick Pitz
Motorrad-Recht.de

 

[Adri]

naja da bleiben aber immernoch die Pünktchen.
Da ist meiner Meinung nach das Problem.

 

[Mr.Speed]

seh ich auch so....Die Kohle ist nicht das Problem!

 

[Gixxer-HH]

Der er geschrieben hat sollten und ich garnicht wusste dass man für etwas nur 25euro strafe und aber 3punkte bekommen kann gehe ich davon aus auch diese sind weggefallen. Falls das nicht der fall ist schließe ich meinen Vorrednern an. Würd auch 100Euro bezahlen wenn ich dann keine Pünkchen bekommen würde.^^

 

[R@uTe]

Punkte kriegt man erst ab nem Bußgeld von 40€. Dann wird er wohl ohne davon gekommen sein!

 

[Mr.Speed]

Punkte kriegt man erst ab nem Bußgeld von 40€. Dann wird er wohl ohne davon gekommen sein!

das seh ich aber anders!!!. Nur weil das Gericht das Bußgeld runtersetzt , heisst das noch lange nicht das die Punkte damit auch wegfallen. Weil ich sprech da aus erfahrung!

 

[R@uTe]

Hm kann wohl sein. Weiss nur das es die Regelung gibt, dass man erst ab nem Bescheid von 40€ Punkte kriegen kann. Soll sogar auf 70€ hoch gesetzt werden. Damit man auch schon für die kleineren Delikte schön in die Tasche greifen muss. In der Überschrift steht ja auch Verwarngeld statt Punkte. Naja bin kein jurist und kann mich da auch irren.

 

[stefan_123]

@ sam

ich hab ja auch rechtsschutz für kfz, wie is das, wenn die polizei meint mir auch 50€ + 3 punkte verhängen zu wollen. Kann ich dann vor Gericht oder wie is das. Soweit ich weiss muss man doch beim Rechtsschutz ne einmalige Gebühr bei jedem Verfahren bezahlen, weil man ja sonst weger jedem kleinen Scheiss vor Gericht kann. Ähnlich wie bei der vollkaskoversicherung wo man 300€ selber zahlen muss.

mfg

 

[Mr.Speed]

kommt drauf an was du für eine Versicherung hast. Haste eine mit Selbstbeteilignug musst du einen Betrag X dazu bezahlen.
Und wenn die Polizei dir 50 euro und 3 Punkte aufdrücken will und du bist damit nicht einverstanden, nimmste dir einen Anwalt. Zu oft wür ich das aber nicht machen, weil dich ne Versicherung auch rausschmeissen kann, wenn du dir wegen jeder kleinigkeit einen Anwalt nimmst.

 

[stefan_123]

ja ich weiss grad garnet ob ich ne selbstbeteiligung hab, aber bei 50€ + 3 punkte,

ok hab nachgeschaut, bei mir steht :

Selbstbeteiligung : 250€ je rechtsschutzfall ...... WTF ?

Deckungssumme unbegrenzt.

also für so kleine sachen nicht wirklich gut

eher für totalschaden,wenn mich einer anfährt und schmerzengeld zahlen soll

 

[Sam]

bei einem verwarngeld von eur 25 gibts keine punkte, die punkte sind an das bußgeld gekoppelt. punkte gibt es bei owis erst ab einem bußgeld von eur 40.

s.a.: KBA Punktsystem

 

[mr.jordan]

also stimmt es jetzt,dass wenn man in deutschland ohne killer erwischt wird eine strafe von 25 euro zu erwarten hat und nicht mehr???vorrausgesetz es wird einem kein vorsatz drauf geklopft...

dieswe info hab ich nämlich von einem uns beidem bekannten netten polizeimann

 

[stefan_123]

und wie willst du des am besten machen, uhh der is mir rausgefallen, dann muss er aber auch so aussehen, sprich du musst ihn vorher ein bisschen misshandeln

 

[Lord Srad]

oder last ihn doch einfach drin. es gibt viele die auch so schon laut sind.

 

[stefan_123]

bringt dir aber auch nix wenn die standardmäsig zu laut sind

zu laut ist zu laut, auch wenn db eater drin ist

 

[mr.jordan]

hab den auspuff so gekauft wäre so ne antwort.oder einfach nichts dazu sagen
am ende kommts doch auch noch auf die zulässige lautstärke an.und da würd ich sagen,habe ich mit meinen 102db viel auswahl denk ich mal

 

[stefan_123]

kann des sein ?

bei mir steht :

standgeräusch in db 86
drehzahl in min 3700
fahrgeräusch in db 74

??

 

[mr.jordan]

kp.bei mir steht 102db bei 6600 u/min

 

[Sam]

wie wärs den mit einfach mal die klappe halten im falle einer kontrolle?

 

[mr.jordan]

sag ich doch.einfach nichts dazu sagen